Zu Vermieten: INFINITY BOXX 24/7 Smart-Store

Betreiber und verantwortlich für die Inhalte ist:

INFINITY BOXX® UG (haftungsbeschränkt)

In den Geeren 7, 37520 Osterode
Managing Director: Frau Demet Karabacak, Herr Yasin Karabacak

HRB 207000, Amtsgericht Göttingen
Finanzamt Herzberg/Northeim
Steuer-Nr.: 35/202/01994

Verpackungsverordnung

Hinsichtlich der von der Infimedix GmbH erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich die Fa. infimedix zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz und Landbell Austria GmbH, Wien (Kundennummer 4205251) angeschlossen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch unter www.landbell.de

AGB

1.1
Diese Geschäftsbedingungen der Firma „infimedix“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internetplattform eBay (nachfolgend „eBay“) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

Der Vertragsschluss über die eBay-Plattform erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.1..

2.1 Vertragsschluss über die eBay-Plattform:

Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Ebay-Grundsätze und die Ebay‐AGB, dort insbesondere § 6 (Angebotsformate und Vertragsschluss). Der Vertrag kommt bei den verschiedenen Angeboten daher wie folgt zustande:

2.1.1 Online-Auktion
Ist der Artikel Teil einer Onlineauktion, erfolgt mit der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot durch infimedix, das an den Kunden gerichtet ist, der das höchste Gebot abgibt, unabhängig davon, ob dies durch den Käufer selbst oder das automatische Bietsystem erfolgt. Hat infimedix/gurmed einen Mindestpreis festgelegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Wenn der Käufer bei einer Online-Auktion ein Gebot für einen Artikel abgibt, erklärt er damit die Annahme des Angebots. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen infimedix und dem Höchstbietendem ein Vertrag zustande.

2.1.2 Online-Auktion mit Festpreis

Bei "Sofort-Kaufen"-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt. Dies ist möglich, solange noch kein Gebot abgegeben wurde oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht ist

2.1.3. Festpreis-Artikel ("Sofort-Kaufen")

Ist der Artikel Teil einer Onlineauktion, erfolgt mit der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis durch infimedix an den Käufer. Der Vertrag mit dem Käufer kommt mit Betätigen der Schaltfläche "Sofort Kaufen" und anschließender Bestätigung zustande. Der Käufer wird dann aufgefordert, sich bei Ebay einzuloggen, um seinen Kauf zu bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt ist, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Es ist auch möglich, dass der Kunde verschiedene Waren in den Warenkorb legt und erst dann den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

2.1.4. Festpreis-Artikel mit Preis vorschlagen

Wenn in einem Angebot unter dem "Sofort-Kaufen"-Preis die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" angezeigt wird, können Käufer Preisvorschläge abgeben. Der Preisvorschlag durch den Käufer ist in diesem Fall erst das verbindliche Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Preisvorschläge sind entweder 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Wenn infimedix nicht innerhalb von 48 Stunden auf den Preisvorschlag des Käufers reagiert, wird der Preisvorschlag gestrichen. Infimedix kann Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihres Preisvorschlags durch infimedix/gurmed zustande

2.2.2
Die Bestellabwicklung findet Offline im Mr. Infinity Store statt.


3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einem Monat ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Be­förderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Infimedix GmbH
In den Geeren 7
37520 Osterode – Deutschland
Tel. +49 (0) 55 22 4060 922
Fax. +49 (0) 55 22 4060 926
E-Mail: info@infimedix.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ein Widerrufsrecht besteht für folgende Waren nicht,

- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


(2) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


An: Infimedix GmbH
In den Geeren 7
37520 Osterode - Deutschland
Tel. +49 (0) 55 22 4060 922
Fax. +49 (0) 55 22 4060 926
E-Mail: info@infimedix.com


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):


- Bestellt am (*)/erhalten am (*):

- Name des/der Verbraucher(s):

- Anschrift des/der Verbraucher(s):

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

- Datum:


_______________
(*) Unzutreffendes streichen.



(3) Ablauf bei Widerruf

Wir holen die Ware nicht bei Ihnen ab und Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.


4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

4.3
Bei Vertragsschlüssen über die eBay-Plattform bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: Barzahlung im Store oder per Kreditkarte / EC-Karte.


4.6
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.


5 Liefer- und Versandbedingungen


5.1
Die Lieferung von Waren erfolgt nur per Abholung

6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma infimedix.


7 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

7.1 Für Unternehmer

- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche.
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

7.3
Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

7.4
Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8.

8 Haftung


8.1
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

8.2
Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:

8.2.1
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2.2
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.


9 Anwendbares Recht


9.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

9.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.

10 Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt ab dem 15. Februar 2016 unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Gem. § 36 Abs. 1, Nr. 1 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, in der am 03.12.2015 vom Bundestag verabschiedeten Fassung mit den Beschlüssen des 6. Ausschusses (BT-Drucksachen 18/6904) weisen wir darauf hin, dass die Fa. infimedix weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

Urheberrecht

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Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Yasin Karabacak.


Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels SSL über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

Datenschutz bei eBay

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.

Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen.

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.

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