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Impressum:
Levensart
Patrick Leven
Gisselberger Str. 49
35037 Marburg
Email: patrick-leven@t-online.de
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) von Patrick Leven
(nachfolgend Verkäufer) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der
vom Verkäufer in dem Online-Portal "eBay-Kleinanzeigen" präsentierten Artikel unter
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon oder E-Mail) ausschließlich
durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Der Verkäufer bietet keine Gutscheine an und schließt hiermit Zahlungen mittels
Gutschein aus.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann per Telefon, per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben"
auf „eBay-Kleinanzeigen“ eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den
Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform
(z.B. per E-Mail) oder fernmündlich (per Telefon) ein verbindliches Angebot zum Verkauf
der vom Kunden zuvor ausgewählten oder konfigurierten Ware aus dem Warensortiment
des Verkäufers zukommen.
2.2 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende
Annahmeerklärung per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben" auf „eBay-
Kleinanzeigen“ oder durch fernmündliche Zusage oder durch Zahlung des vom Verkäufer
angebotenen Kaufpreises jeweils innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots
annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs
mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs
beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf
einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an diese Stelle der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das
Angebot des Verkäufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Verkäufer
nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen.
Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders
hinweisen.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die der
Differenzbesteuerung nach §25a UStG unterliegen. D.h. es kann keine Mehrwertsteuer
gesondert ausgewiesen werden. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm im
Angebot des Verkäufers mitgeteilt werden.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat,
trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies
gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
hierzu getroffene Regelung.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden ab wann das Produkt zur
Abholung bereit ist. Es wird um fernmündliche Absprache zwischen Käufer und Verkäufer
gebeten, um einen für beide Parteien geeigneten Abholtermin zu vereinbaren. In diesem
Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind
ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware
auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können
innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der
Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
8. Anwendbares Recht, Vertragssprache
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgender Adresse eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr (Die Adresse kann
kopiert und in die Adresszeile des Browsers eingefügt werden).
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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B. Informationen zum Datenschutz
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1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des
Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen
Daten, hierbei sind personenbezogene Daten alle Daten, mit denen Sie persönlich
identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) ist Patrick Leven, Gisselberger Str. 49, 35037 Marburg,
Deutschland, E-Mail: patrick-leven@t-online.de. Der für die Verarbeitung von
personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person,
die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten entscheidet.
2. Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per E-Mail) werden personenbezogene
Daten erhoben und zwar im Umfang der Notwendigkeit einer umgekehrten
Kontaktaufnahme von Verkäufer zu Kunde. Diese Daten werden ausschließlich zum
Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit
verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres
Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss
eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1
lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht,
dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene
Sachverhalt abschließend geklärt i s t und sofern keine gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen
weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten
geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter,
sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister
eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für
die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4. Rechte des Betroffenen
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen
hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend
informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO
4.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung ihre personenbezogenen Daten aufgrund
unseres überwiegend berechtigten Interesses verarbeiten, haben sie das jederzeitige
Recht gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen.
Machen sie von diesem Widerspruchsrecht gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der
betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt jedoch vorbehalten, wenn zwingende
schutzwürdige Gründe hierfür nachgewiesen werden können, z.B. wenn Gründe hierfür
ihre Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegen oder wenn die Verarbeitung der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Ihre
personenbezogenen Daten werden von uns nie verarbeitet, um Direktwerbung zu
betreiben. Um dieses Widerspruchsrecht auszuüben genügt es eine eindeutig formulierte
Nachricht per E-Mail an uns zu schreiben.
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich
anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen
Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert,
bis der Betroffene seine Einwilligung widerruft.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen
rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der
Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung
oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes
Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein
Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübt, es sei denn, wir können
zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen,
Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische
Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene
Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf
sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.
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C. Widerrufsbelehrung
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1.Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Patrick Leven, Gisselberger Str. 49,
35037 Marburg, Deutschland, E-Mail: patrick-leven@t-online.de) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z. B. einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2.Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können
(Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 150 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Allgemeine Hinweise
- Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die
Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte
mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
- Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
4. Widerufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und
an uns zurücksenden. Es ist jedoch für die Ausübung ihres Widerrufsrechts nicht
erforderlich, dieses Formular zu verwenden..
An
Levensart
Patrick Leven
Gisselberger Str. 49
35037 Marburg
Deutschland
E-Mail: patrick-leven@t-online.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
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Bestellt am ____________ / erhalten am __________________
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Name des Kunden
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Anschrift des Kunden
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Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum