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Name und Anschrift des Anbieters


ems-garten UG (haftungsbeschränkt)


Bernh.Brand

Brockhauser Weg 118

49809 Lingen

Telefon: 0591 6101775

Mobil: 01712006108

e-mail: service@ems-garten.de
Website: www.ems-garten.de

UST-ID: DE 815676375
HRB 211229 Amtsgericht Osnabrück

Verantwortlich

Bernh. Brand (Anschrift wie oben)
Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

1. Diese Bedingungen sind Bestandteil aller Lieferverträge, Vereinbarungen und Angebote. Sie

gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt.

2. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Alle angegebenen Angebote sind freibleibend entsprechend unserer Verfügbarkeit.

Angenommene Angebote werden verbindlich bei Bestätigung oder Auftragsausführung.

4. Erteilte Aufträge sind vom Verkäufer schriftlich zu bestätigen. Erhebt der Käufer binnen

weiterer 8 Tage nach Eingang der Auftragsbestätigung keinen Widerspruch, so gilt der Auftrag als

zu den Bedingungen der Auftragsbestätigung erteilt.

5. Ausdrücklich widersprechen wir Einkaufs­ oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die unseren Verkaufs­ und Lieferbedingungen

entgegenstehen.

II. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise gelten ab Verkaufsstelle inkl. Verpackung und Transport in Euro inkl. Umsatzsteuer.

Bei Neuerscheinen des Kataloges/der Preisliste verlieren die alten Preise ihre Gültigkeit.

2. Ausländische Zahlungsmittel werden, soweit nicht die Rechnung in dieser Währung ausgestellt

ist, nach dem bei der Deutschen Bundesbank am Tage der Rechnungsstellung notierten amtlichen

Briefkurs der jeweiligen Währung in Euro umgerechnet.

3. Bei persönlichem Aussuchen der Pflanzen in unserem Betrieb haben Listenpreise keine

Gültigkeit.

4. Wir behalten uns vor, Aufträge gegen Nachnahme auszuführen.

5. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum, bei Kauf auf Rechnung!

6. Aufrechnung gegen unsere Forderungen mit Gegenansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen,

es sei denn, die zur Aufrechnung gestellte Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig aus Umständen, die aus

derselben Lieferung herrühren. Im kaufmännischen Rechtsverkehr ist die Ausübung eines

Leistungsverweigerungsrechts oder eines Zurückbehaltungsrechts seitens unserer Kunden

ausgeschlossen.

7. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber unter dem Vorbehalt der Einlösung

angenommen. Hieraus entstandene Spesen und Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

8. Tritt in die Vermögensverhältnisse des Käufers eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind

wir berechtigt, die Erbringung unserer vertragsmäßigen Leistung von der Vorauszahlung der

vereinbarten Vergütung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Nach

Setzung einer angemessenen Nachfrist bei Untätigbleiben des Käufers sind wir berechtigt, vom

Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.

9. Bei Zahlungsverzug werden ab dem Zeitpunkt des Verzuges Zinsen in Höhe von 5% über dem

jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet.

III. Versand und Verpackung

1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Anfallendes Rollgeld zur Bahn oder

zum Schiff trägt der Käufer. Wird die Versendung durch einen Umstand, den der Käufer zu

vertreten hat, verzögert, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Käufer

über.

2. Der Verkäufer hat die Verpackung ordnungsgemäß und sorgfältig auszuführen. Die einzelnen

Lieferpositionen sind deutlich zu kennzeichnen.

3. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers

abgeschlossen.

4. Einwegverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Mehrwegverpackungen (z. B.

Gitterboxen, Baumschulpaletten) bleiben unser Eigentum und müssen auf Kosten des Käufers

zurückgeführt werden.

5. Verpackungs­ und Transportkosten sowie Rollgelder können nachgenommen werden.

6. Eine Anlieferung per LKW kann nur über frei befahrbare Straßen erfolgen.

IV. Lieferpflichten

1. Im Falle von Wetterkatastrophen, wie z. B. Dürre, Frost oder Hagel, oder anderen

unvorhergesehenen und unverschuldeten Umständen, wie z. B. Seuchen, Streik, Aussperrung,

Betriebsstörungen jeglicher Art, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Währungsveränderungen oder

behördliche Eingriffe, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch

die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferpflicht

frei. Schadenersatzansprüche kann der Käufer nicht geltend machen.

2. Feste Liefertermine sind für uns lediglich bei schriftlicher Bestätigung bindend.

3. Teillieferungen werden ausdrücklich vorbehalten.

V. Maße und Muster

1. Sämtliche Maße sind Zirkamaße. Abweichungen in einer Größenordnung von 10% nach oben

oder unten sind zulässig.

2. Muster zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit auf. Es müssen nicht sämtliche

Pflanzen wie das Muster ausfallen.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der

Geschäftsverbindung einschließlich Nebenforderungen im Eigentum des Verkäufers. Der

Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine

laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

2. Der Käufer ist bis auf Widerruf des Verkäufers berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines

ordentlichen Geschäftsganges weiterzuveräußern. Hierbei ist der bestehende Eigentumsvorbehalt

gegenüber dem Dritterwerber offenzulegen und dem Verkäufer auf Verlangen Name und Anschrift

des Dritterwerbers mitzuteilen.

3. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware (insbesondere Verpfändun­gen,

Sicherungsübereignung) ist der Käufer nicht befugt. Bei Pfändungen in die Vorbehaltsware ist der

Verkäufer unter Angabe von Namen und Anschrift des Pfändungsgläubigers unverzüglich zu

benachrichtigen.

4. Die dem Käufer aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen einschließlich aller

Nebenrechte und einschließlich etwaiger Saldoforderungen tritt der Käufer hiermit an den

Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

5. Der Käufer ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen bis auf Widerruf des Verkäufers,

spätestens aber bis zu einem Zahlungsverzug des Käufers oder bis zu einer wesentlichen

Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers einzuziehen. Ab diesem Zeitpunkt wird

der Verkäufer hiermit vom Käufer bevollmächtigt, den Dritterwerber von der Abtretung zu

unterrichten und die Forderung selbst einzuziehen.

6. Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheit dessen sämtliche Forderungen

um mehr als 20 %, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers oder eines durch die

Übersicherung des Verkäufers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe oder Rückgabe von

Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

7. Das Eigentum des Verkäufers an der Vorbehaltsware geht nicht dadurch verloren, daß der

Besteller die gelieferten Pflanzen bis zur Weiterveräußerung auf seinem oder fremdem Grundstück

einschlägt oder einpflanzt. Die Vorbehaltsware ist von übrigen Pflanzen getrennt zu lagern,

einzuschlagen oder einzupflanzen und dabei so zu kennzeichnen, daß sie als vom Verkäufer

kommend erkennbar ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware unentgeltlich pfleglich zu

behandeln. Hierzu gehören insbesondere richtige Lagerung, Pflanzung, Düngung und

Bewässerung.

VII. Garantie und Gewährleistung

1. Eine Garantie für das Anwachsen der Pflanzen wird nicht übernommen. Verlangt der Käufer

ausdrücklich eine Anwachsgarantie, so kann hierfür ein gesonderter Betrag in Rechnung gestellt

werden. Eine gewährte Anwachsgarantie erstreckt sich auf die Dauer von einem Jahr ab

Auslieferung und setzt voraus, daß der Käufer den Pflanzen die für diese Pflanzenart richtige

Behandlung hat zuteil werden lassen. Hierzu gehören insbesondere die richtige Pflanztiefe,

Düngung und Bewässerung. Fälle höherer Gewalt, insbesondere Dürre, Frost, Schädlingsbefall

etc., sind von der Garantie nicht umfaßt.

2. Eine Gewähr für Sortenechtheit wird nur auf ausdrückliches Verlangen übernommen. Bei

Obstgehölzen wird die Gewähr für Echtheit der Sorten und der geforderten Unterlagen bis zum

Ablauf des fünften Jahres vom Tage der Auslieferung ab übernommen. Die Gewähr bei

Beerenobst, Rosen und anderen Gehölzen läuft nur bis zum Ablauf des zweiten Jahres vom Tage

der Auslieferung an. Für Sortenechtheit der Nachzucht wird keine Garantie übernommen. Bei

Veredlungsunterlagen und Jungpflanzen übernimmt der Lieferant Gewähr für die Echtheit der

gelieferten Sorten nur bis zum Ablauf eines Jahres ab dem Tage der Lieferung.

3. Die Pflanzen sind bei Anlieferung zu untersuchen. Hierbei festgestellte Mängel sind

unverzüglich, spätestens jedoch binnen 8 Tagen nach Kenntnis schriftlich zu rügen. Mängel, die

erst später erkennbar sind, müssen ebenfalls binnen 8 Tagen nach Kenntnis, spätestens jedoch nach

Ablauf von 1 Jahr nach Auslieferung schriftlich gerügt werden. Privatkunden haben einen Mangel

binnen 1 Jahr nach Ablieferung geltend zu machen.

4. Der Verkäufer ist berechtigt, in Fällen eines vorliegenden Mangels eine Ersatzlieferung

vorzunehmen. Bei Fehlschlagen steht dem Käufer ein Anspruch auf Rücktritt oder Minderung zu.

5. Sämtliche Schadenersatzansprüche belaufen sich höchstens auf den einfachen

Nettorechnungswert. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Grund und welcher

Anspruchsgrundlage auch immer, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensersatzansprüche

beruhen auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund einer

fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen/fahrlässigen

Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters/Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Ebenso nicht

ausgeschlossen sind sämtliche Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob

fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen

Vertreters/Erfüllungsgehilfen beruhen.

6. Der Kauf von patentrechtlich und sortenschutzrechtlich geschützten Rosensorten sowie solcher,

deren Namen warenzeichenrechtlich geschützt sind, verpflichtet dazu, die Sorten ausschließlich

mit dem Originaletikett weiterzuverkaufen, die mit den Pflanzen mitgeliefert wurden, sowie die

erworbenen Rosenpflanzen oder Teile hiervon nicht zur Vermehrung zu benutzen und jeden

Verkauf solcher Rosenpflanzen im Ausland zu unterlassen. Der Käufer verpflichtet sich, in den

Fällen der Weiterveräußerung diese Maßnahme auch seinen Käufern gegenüber aufzuerlegen.

VIII. Widerrufsrecht

Gilt nur für Fernabsatzverträge und mit Verbrauchern:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform

(z. B. Brief, Fax, E­Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der

Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Frist beginnt

mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts

ist der Sitz des Verkäufers.

2. Es gilt deutsches Recht.


DATENSCHUTZ
Die Ems-Garten UG nimmt den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich bei der Entstehung, Verarbeitung und Speicherung dieser Daten strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Nachstehend informieren wir Sie darüber, welche Art von Daten bei uns zu welchem Zweck erhoben wird und mit welcher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit diese von uns behandelt werden. Wenn Sie ein Neukunde bei uns sind, wird für Sie bei Ihrer ersten Bestellung ein Kundenkonto angelegt.



Speicherung von Zugriffsdaten in Server-Logfiles

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten in sogenannten Server-Logfiles, wie z.B. den Namen der angeforderten Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider. Diese Daten werden ausschließlich zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite und zur Verbesserung unseres Angebots ausgewertet und erlauben uns keinen Rückschluss auf Ihre Person.


Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos

Bei der Registrierung für die Nutzung unserer personalisierten Leistungen und im Rahmen von Bestellungen werden einige personenbezogene Daten erhoben, wie Name, Anschrift, Kontakt- und Kommunikationsdaten wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Sind Sie bei uns registriert, können Sie auf Inhalte und Leistungen zugreifen, die wir nur registrierten Nutzern anbieten. Angemeldete Nutzer haben zudem die Möglichkeit, bei Bedarf die bei Registrierung angegebenen Daten jederzeit zu ändern oder zu löschen. Selbstverständlich erteilen wir Ihnen darüber hinaus jederzeit Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Gerne berichtigen bzw. löschen wir diese auch auf Ihren Wunsch, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Zur Kontaktaufnahme in diesem Zusammenhang nutzen Sie bitte die im Impressum angegebenen Kontaktdaten.


Erbringung kostenpflichtiger Leistungen

Zur Erbringung kostenpflichtiger Leistungen werden von uns zusätzliche Daten erfragt, wie z.B. Zahlungsangaben.

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.


Datenweitergabe zur Vertragserfüllung

Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

Im einzelnen haben wir auf dieser Website Dienste der folgenden Drittanbieter eingebunden:


Wirecard für die Kreditkartenzahlung (Payment-Gateway)
Byteplant GmbH für die Adressvalidierung
PayPal und Klarna für elektronischen Zahlungsverkehr
Datenverwendung bei Anmeldung zum E-Mail-Newsletter

Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter entsprechend Ihrer Einwilligung zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen.

Bei der Anmeldung zum Bezug unseres Newsletters werden die von Ihnen angegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Abonnenten können auch über Umstände per E-Mail informiert werden, die für den Dienst oder die Registrierung relevant sind (Beispielsweise änderungen des Newsletterangebots oder technische Gegebenheiten).

Für eine wirksame Registrierung benötigen wir eine valide E-Mail-Adresse. Um zu überprüfen, dass eine Anmeldung tatsächlich durch den Inhaber einer E-Mail Adresse erfolgt, setzen wir das "double-opt-in" Verfahren ein. Hierzu protokollieren wir die Bestellung des Newsletters, den Versand einer Bestätigungsmail und den Eingang der hiermit angeforderten Antwort. Weitere Daten werden nicht erhoben. Die Daten werden ausschließlich für den Newsletter-Versand verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.


Datenverwendung für E-Mail-Werbung ohne Newsletter-Anmeldung und Ihr Widerspruchsrecht

Wenn wir Ihre E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalten und Sie dem nicht widersprochen haben, behalten wir uns vor, Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Produkten, wie den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Sie können dieser Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link in der Werbemail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

Die Ems-Garten UG kann ferner die im Rahmen der Anlage von Kundenkonten erhobene E-Mail-Adressen pseudonymisieren und die erzeugten Pseudonyme mit der Facebook Ireland Limited abgleichen (in Listen zusammengefasste Daten), um den Adressinhaber individualisiert auf Facebook zu bewerben. Eine weitergehende Nutzung der E-Mail-Adresse in pseudonymisierter Form durch die Facebook Ireland Limited zu anderen Zwecken als dem Abgleich ist dieser nicht gestattet.


Datenverwendung für Postwerbung und Ihr Widerspruchsrecht

Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift und - soweit wir diese zusätzlichen Angaben im Rahmen der Vertragsbeziehung von Ihnen erhalten haben - Ihren Titel, akademischen Grad, Ihr Geburtsjahr und Ihre Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung in zusammengefassten Listen zu speichern und für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Produkten per Briefpost. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit widersprechen.


Kontaktformular

Treten Sie per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, werden die von Ihnen gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.


Nutzerinhalte

Wenn Nutzer Daten (Text und Photo) im Rahmen einer Communityfunktion wie Fragen, Bewertungen, Fotoupload etc. eingibt bzw. hochlädt, werden neben diesen Angaben auch der Zeitpunkt ihrer Erstellung und der zuvor durch den Webseitenbesucher gewählte Nutzername gespeichert. Dies dient unserer Sicherheit, da wir für widerrechtliche Inhalte auf unserer Webseite belangt werden können, auch wenn diese durch Benutzer erstellt wurden.


Bonitätsprüfung und Scoring

Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. beim Kauf auf Rechnung, behalten wir uns vor, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) einzuholen. Wir übermitteln hierzu Ihre für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an folgende(s) Unternehmen:


creditPass GmbH, Mehlbeerenstr. 2, 82024 Taufkirchen bei München
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg
arvato infoscore GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls verwenden wir für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Ihre schutzwürdigen Interessen werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.


Verwendung von Cookies

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