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Allgemeine Geschäftsbedingungen Cybershopeu für e-bay-shop

§ 1 Allgemeines

Allen Kauf-, Leistungs- und Lieferverträgen des Auftragnehmers (Cybershopeu) mit dem Auftraggeber (Kunde, Käufer, Besteller) liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Abweichende Regelungen und / oder ergänzende Vereinbarungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Cybershopeu und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. Dies gilt auch für Abbedingung der Schriftform Erfordernis.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Wird ein Artikel von Cybershopeu bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6 ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.

Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:

----- Auszug
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss aus ebay AGB (Stand. 26.10.2016)

1.
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.

2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

3.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.

4.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

5.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.

6.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.

7.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

8.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion.

9.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.

10.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.

11.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
------ Ende Auszug

§ 3 Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Absendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Alle Waren werden so schnell wie möglich gefertigt und zur Verfügung gestellt. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Information im Zusammenhang mit unserem Angebot. Der Kunde darf Teillieferungen nicht zurückweisen. Sofern der Auftraggeber gestalterische Arbeiten in Verbindung mit einem Shopartikel oder individuell hergestellten / gedruckten Waren beauftragt, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Expressbearbeitung ist bei vielen Artikeln gegen Aufpreis möglich. Die Lieferzeit beginnt frühestens mit Vorliegen aller für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Informationen, sofern solche vom Kunden / Käufer zu liefern sind.



§ 4 Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, besteht kein Widerrufsrecht.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger oder eines von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Cybershopeu, Inhaber: Christian Bauer, Sofienstraße 9, 63225 Langen, Telefon: + 49 1577 9340825, E-Mail: christian.bauer92@ymail.com

Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

____________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:


Cybershopeu
Inhaber: Christian Bauer
Sofienstraße 9
63225 Langen

Telefon: + 49 1577 9340825
E-Mail: christian.bauer92@ymail.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

............................................................

............................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)


Bestellt am: Erhalten am:


............................. ......................
(Datum) (Datum)


(Name, Anschrift des Verbrauchers)

.............................

.............................

.............................

.............................


Datum .......................


....................................................
Unterschrift Kunde

____________________________________________________________

Im Falle eines schriftlichen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 14 Tagen an Cybershopeu zurückzusenden.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Rücksendungen sind immer ausreichend zu frankieren, unfreie Sendungen werden von Cybershopeu nicht angenommen.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die für den Kunden gesondert bestellt worden sind, dazu gehören Sonderbestellungen nicht vorrätiger Artikel und Sonderbestellungen größerer Quantitäten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise

Alle angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche MwSt (Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Abs. 1 UStG), zzgl. jeweils anfallender Versand- und Verpackungskosten (sofern nicht anders angeboten).

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Cybershopeu. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Cybershopeu nicht zulässig.

§ 7 Gewährleistung

Schäden die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Nutzung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Cybershopeu. Gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.
Hat der/die gelieferte Gegenstand/Ware/Leistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er/sie nicht die Eigenschaften, die der Auftraggeber nach den öffentlichen Äußerungen des Auftragnehmers erwarten kann, leistet der Auftragnehmer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Cybershopeu lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Cybershopeu oder Erfüllungsgehilfen von Cybershopeu beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Cybershopeu auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Datenschutz

Cybershopeu weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundestatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von Cybershopeu zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zwecke von Bonitätsprüfungen auch an Beauftragte und gemäß § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Partner von Cybershopeu übermittelt werden.

Die Daten des Kunden haben wir in unserer EDV-Anlage gespeichert und werden diese selbstverständlich vertraulich behandeln. Sofern der Kunde mit der Speicherung der Kundendaten nicht einverstanden ist, veranlassen wir auf Wunsch des Kunden die sofortige Löschung.

Der Vertragstext selbst wird durch Cybershopeu nicht gespeichert und ist dem Kunden nicht zugänglich. Der Vertragstext wird von eBay 90 Tage lang gespeichert und kann dort eingesehen werden.

§ 10 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.