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Kleingewerbe gemäß § 19 des UStG


Inhaltsverzeichnis

A: Impressum

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht und Vertragssprache
9. Alternative Streitbeilegung

C: Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4. Rechte des Betroffenen
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

D: Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
2. Folgen des Widerrufs
3. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
4. Allgemeine Hinweise

E: Widerrufsformular


A: Impressum

Carina Dehm
Cat_Carry_Handcraft
Im Heckenanger 52
89129 Langenau
Deutschland

E-Mail: Cat_Carry_Handcraft@web.de
Tel.: 0176-72790645 (Mo-Fr 14-18 Uhr / Sa 10-18 Uhr)

USt. wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist (umsatzsteuerfrei nach § 19 des 1 UStG).

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/odr

Ich bin zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Ust-IdNr.: DE348533336
LUCID Registrierungsnummer: DE3119588205204

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Carina Dehm, handelnd unter „Cat_Carry_Handcraft“, gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform www.ebay-Kleinanzeigen.de angeboten werden abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
b) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss
a) Der Kunde kann per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von eBay-Kleinanzeigen eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben"), ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen.
b) Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von eBay-Kleinanzeigen oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises jeweils innerhalb von 7 Tagen ab Zugang des Angebotes annehmen. Für die Berechnung der Frist wird der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag ein. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb der vorher genannten Frist nicht an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen.

3. Widerrufsrecht
a) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Ausnahmen gelten bei der Bestellung von personalisierten Artikeln.
b) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers in Kapitel „D:“.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
Die Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist (umsatzsteuerfrei nach § 19 des 1 UStG). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
b) Die verschieden Zahlungsmöglichkeiten werden im Angebot des Verkäufers separat angegeben.

5. Liefer- und Versandbedingungen
a) Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Ware wird erst nach vollständigem Eingang des Geldes versendet.
b) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
c) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail oder über die Funktion "Nachricht schreiben" darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser Information kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am vereinbarten Tag zur vereinbarten Uhrzeit am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung
a) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
b) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8. Anwendbares Recht und Vertragssprache
a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
c) Die Vertragssprache ist Deutsch

9. Alternative Streitbeilegung
a) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
b) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.


C: Information zum Datenschutz

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
a) Im Folgenden informiere ich Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, hierbei sind personenbezogene Daten alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
b) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Carina Dehm, Cat_Carry_Handcraft, Im Heckenanger 52, 89129 Langenau, Deutschland, Tel.: 0176-72790645, E-Mail: Cat_Carry_Handcraft@web.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2. Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
a) Die von mir erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist, an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben. Ihre Zahlungsdaten gebe ich im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren ich hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
b) Aktuell werden keine Zahlungsdienstleister eingesetzt (nur Banküberweisung oder Barzahlung bei Abholung).

4. Rechte des Betroffenen
a) Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die ich sie nachstehend informiere:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
b) Widerspruchsrecht
Wenn ich im Rahmen einer Interessensabwägung ihre personenbezogene Daten Aufgrund meines überwiegenden berechtigten Interesses verarbeite, haben sie das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen.
Machen sie von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, beende ich die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt aber vorbehalten, wenn ich zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Werden ihre personenbezogenen Daten von mir verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung ihrer betreffenden personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Sie können den Widerspruch wie oben beschrieben ausüben.
Machen sie von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, beende ich die Verarbeitung der betroffenen Daten zu Direktwerbezwecken.

5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene seine Einwilligung widerruft.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübt, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübt.
Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.


D: Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Ausgenommen hierbei sind Waren die auf gesonderte Nachfrage des Käufers extra personalisiert erstellt werden (Abweichung gegenüber dem angebotenen Artikel z.B. Änderung von Form und Farbe – siehe auch Kapitel D: Absatz 3. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts).
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Carina Dehm, Cat_Carry_Handcraft, Im Heckenanger 52, 89129 Langenau, Deutschland, Tel.: 0176-72790645, E-Mail: Cat_Carry_Handcraft@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

4. Allgemeine Hinweise
a) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
b) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an mich zurück.
c) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Aufzählungen a-b nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


E: Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an.

Carina Dehm
Cat Carry Handcraft
Im Heckenanger 52
89129 Langenau
Deutschland

E-Mail: Cat_Carry_Handcraft@web.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) ____________________ / erhalten am (*) ____________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum
(*) Unzutreffendes streichen